Supermollis und scharfe Schüsse

  Die Räumung der linken Westalgie

Supermollis und scharfe Schüsse

Die Räumung der zwölf besetzten Häuser in Friedrichshain war für die übrigen Besetzer ein Durchbruch zum Erfolg

von UWE RADA

"Berlin gelingts" lautete 1990 der Wahlkampfslogan der SPD. Am 14. November 1990, also vor genau zehn Jahren, war es der SPD tatsächlich gelungen. Gegen 8 Uhr morgens waren die zwölf Häuser in der Mainzer Straße in Friedrichshain geräumt. Die rot-grüne Koalition war damit am Ende, der Häuserkampf dagegen noch lange nicht.

Mit der Räumung von drei Häusern in Lichtenberg und Prenzlauer Berg hatte Innensenator Erich Pätzold (SPD) zwei Tage zuvor den Startschuss gegeben. "Wir haben die Auseinandersetzungen erwartet", erklärte Pätzold später, zeigte sich aber vom Ausmaß des Widerstands überrascht. Kaum hatte die Polizei nämlich in der Lichtenberger Pfarrstraße mit der Räumung begonnen, kam es bereits auf der Frankfurter Allee zu Straßenblockaden. Am Abend schließlich hatten die Besetzer den ersten Tag für sich entschieden. Auf beiden Seiten der Mainzer Straße türmten sich Barrikdaden, mit einem Bagger waren tiefe Gräben gezogen worden. Rund um die autonome Hochburg herrschte eine "befreite Zone". Zum zweiten Mal innerhalb von zehn Jahren diktierten Hausbesetzer den Rhythmus der Berliner Politik.

Und zum ersten Mal seit der Vereinigung am 3. Oktober 1990 durfte die Westberliner Polizei dem erstaunten Ostpublikum vorführen, wie man eine besetzte Straße zurückerobert. Während der zweite Tag noch den Besetzern und den zahlreichen Touristen gehörte, begann die Polizei am frühen Morgen des 14. November mit der Räumung. 300 Personen wurden festgenommen, viele davon verletzt. Im Anschluss präsentierte die Polizei einen "Supermolli", den sie auf einem der Dächer gefunden haben will. Die Besetzer klagten, dass die Beamten einen Besetzer durch Schüsse in die Wade verletzt hätten. Am Abend demonstrierten 10.000 weitgehend friedlich gegen die Räumung und den Polizeieinsatz.

Zehn Jahre später sieht die Bilanz nüchterner aus. Ohne die Räumung der Mainzer Straße hätte es wohl für die meisten der damals 130 besetzten Häuser in Friedrichshain, Mitte und Prenzlauer Berg keine Verhandlungslösungen gegeben. Und ohne die Räumung der Mainzer Straße wären SPD und Grüne nicht getrennt zu den Abgeordnetenhauswahlen am 2. Dezember 1990 angetreten. Am 16. November nämlich hatte die Alternative Liste der SPD die erste rot-grüne Koalition in Berlin aufgekündigt.

Heute ist in die Mainzer Straße Ruhe eingekehrt. Die Häuser wurden mit Millionenaufwand saniert, die Rendite floss privaten Eigentümern zu, ein Skandal, der keinen mehr hinter dem Ofen hervorlockte. Auch der Wohnungsleerstand bestimmt nicht mehr den Rhythmus der Berliner Politik, obwohl heute mit 50.000 fast doppelt so viele Wohnungen leer stehen wie vor zehn Jahren.

Andererseits: Nimmt man den Zehn-Jahres-Abstand der Berliner Besetzerwellen ernst, müsste es nach 1980 und 1990 wieder losgehen. Vielleicht in Marzahn, wer weiß?

Die Räumung der linken Westalgie

Mit der Räumung der Besetzerhochburg in der Mainzer Straße heute vor zehn Jahren zerbrach auch der SPD/AL-Senat. Doch schon zuvor fehlte Rot-Grün ein politisches Konzept für das vereinigte Berlin. Daran hat sich bis heute nicht allzu viel geändert

von RALPH BOLLMANN

Ein Mythos feiert Geburtstag. In den Morgenstunden des 14. November 1990 ließ der damalige Berliner Innensenator Erich Pätzold (SPD) die Polizei aufmarschieren, um an der Mainzer Straße in Friedrichshain besetzte Häuser räumen zu lassen. Wenig später, kurz vor den ersten Gesamtberliner Wahlen Anfang Dezember, stieg die Alternative Liste (AL) aus der Koalition mit der SPD aus. Eine linke Dolchstoßlegende war geboren: Hätten sich "König Momper" und seine Sozialdemokraten nicht selbstherrlich über den Willen des Bündnispartners hinweggesetzt, so lautet bei der AL-Nachfolgepartei noch heute die gängige These, dann wären dem Stadtstaat zehn Jahre einer lähmenden großen Koalition erspart geblieben.

Doch das Scheitern von Rot-Grün im Spätherbst 1990 war alles andere als ein Betriebsunfall. Der Häuserkampf in der Mainzer Straße war allenfalls der Anlass für das Ende der Koalition. Die Ursachen lagen tiefer, tiefer auch als im ständigen Hickhack zwischen den Akteuren. Die Koalition war Anfang 1989 zu Westberliner Bedingungen geschlossen worden. Der Fall der Mauer hatte die Geschäftsgrundlage entscheidend verändert. Statt sich darauf einzustellen, machten die beiden Linksparteien weiter wie gehabt.

Strahlemann Momper kostete das Rampenlicht voll aus, das ihn im Winter 1989/90 kurzzeitig und unverdient zum Weltstaatsmann avancieren ließ. Deshalb fiel zunächst gar nicht weiter auf, was die Wähler im Dezember 1990 mit Stimmenentzug straften: Das rot-grüne Bündnis hatte kein Konzept für die vereinigte Stadt. Vielen Koalitonspolitikern vor allem aus den Reihen der AL war nicht einmal klar, dass sie eines brauchten. Statt das politische Denken angesichts des chaotischen Zusammenwachsens beider Stadthälften in neue Bahnen zu lenken, rückten die Koalitionäre neue Busspuren ins Zentrum ihres Programms.

Wenn es überhaupt ein politisches Projekt gab, das vor allem die AL den Berlinern damals anbot, dann war es die hilflose Verteidigung des alten Westberliner Idylls gegen die Zumutungen der neuen Metropole. Doch die Politik des "Weiter so" konnte eine andere politische Kraft weit glaubwürdiger vertreten: Im Westteil der Stadt errang die CDU bei der ersten Gesamtberliner Wahl jede zweite Stimme. Allenfalls in Kreuzberg oder Schöneberg konnte die Alternativpartei die Westalgie auf ihre eigenen Mühlen leiten.

In der Opposition gegen die große Koalition konnten sich die Grünen, wie die Partei bald auch in Berlin heißen sollte, zwar schnell wieder regenerieren. Doch langfristig hat ihnen die rasche Erholung eher geschadet als genutzt. Sie stützte die bequeme Lebenslüge, nur Mompers Dolchstoß in der Mainzer Straße habe die Koalition zerstört und die Wahlniederlage herbeigeführt. Eine Debatte über eine grundlegende Neuorientierung im Zeichen der vereinigten Stadt wurde gar nicht erst geführt. Die Grünen blieben, was die AL immer war: eine Milieupartei der Westberliner Innenstadtbezirke.

Just zehn Jahre nach dem Scheitern der rot-grünen Koalition hat nun einer der wenigen profilierten Ostberliner in der Partei seinen Rückzug angekündigt. Andreas Schulze, einer der beiden Sprecher des grünen Landesvorstands, will bei der Neuwahl der Parteispitze im Februar nicht mehr antreten. Schulze hatte versucht, die seit zehn Jahren verschleppte Programmdebatte unter dem Stichwort "Metropolendiskussion" endlich in Gang zu bringen. Das Ansinnen hatte seine Parteifreunde keineswegs empört. Es war schlimmer: Der Denkanstoß verpuffte in müdem Desinteresse. Der einst so diskussionsfreudigen Partei war die Lust an der Kontroverse abhandengekommen.

Beim Koalitionspartner von einst, den Sozialdemokraten, sieht es nicht viel besser aus. Im Gegenteil: Mit der erneuten Spitzenkandidatur Walter Mompers im vergangenen Herbst hatte die Stagnation sogar ein Gesicht bekommen. Mit diesem Déjà-vu hat sich der Exbürgermeister einen Bärendienst erwiesen: Auch dem Letzten wurde nun klar, dass der Mythos vom Staatsmann Momper mehr dem Glücksmoment des Mauerfalls als den politischen Fähigkeiten des Kreuzbergers geschuldet war. Statt der rot-grünen Nostalgie zu frönen, setzen die Sozialdemokraten jetzt auf die Postkommunisten von der PDS. Ohne ein politisches Projekt für die Stadt wird ihnen allerdings auch ein neuer Bündnispartner nicht weiterhelfen.