Quelle: Berliner Zeitung - 4.5.2001

Polizei-Pannen begünstigten offenbar Krawalle

Beamter schickte Demonstranten in Richtung Mariannenplatz, wo Tausende friedlich feierten.

Der Polizei sind bei dem Einsatz am 1. Mai in Kreuzberg offenbar schwere Fehler unterlaufen. Von einem Einsatzführer wurden Demonstranten an der Kreuzung Oranienstraße/Adalbertstraße aufgefordert, das Gebiet "in Richtung Mariannenplatz" zu verlassen. Zur selben Zeit fand dort aber ein Familienfest statt. Später begannen schwere Krawalle auf dem Platz, bei denen insgesamt 350 Randalierer festgenommen wurden. Ein offenbar überforderter Polizeiführer musste abgelöst werden. Daraufhin kam es zu gravierenden Kommunikationsproblemen zwischen der Führung und den einzelnen Polizeitrupps, so dass der Einsatz nur mangelhaft koordiniert werden konnte. Die Polizei wies die Vorwürfe zurück.

Strategie der Einsatzleitung

Ziel der Polizeiführung war es am Nachmittag des 1. Mai, die erwarteten Ausschreitungen unbedingt vom Mariannenplatz fern zu halten. "Die Polizei hatte die Hoffnung, die Krawallmacher zum Beispiel auf dem Oranienplatz zu umstellen und dann festzunehmen", sagte die SPD-Polizeiexpertin Anja Hertel, die als Augenzeugin die Randale verfolgt hatte.

Während sich die Polizei eingerichtet hatte, mit massiven Kräften verschiedene Areale abzusperren, waren auf dem Mariannenplatz nur einige Beamte in Zivil postiert, um die Stimmung auf dem Fest nicht anzuheizen. Doch gegen 16.15 Uhr unterlief einem leitenden Polizisten ein schwerer Fehler. Aus einem Mannschaftswagen heraus forderte der Einsatzführer Demonstranten auf, die Adalbertstraße "in Richtung Mariannenplatz" zu verlassen. Entsprechende Filmaufzeichnungen der SFB-Abendschau belegen das. Die zentrale Polizei-Einsatzleitung am Platz der Luftbrücke wusste offenbar nichts von dieser Lautsprecherdurchsage. Die Polizei bestätigte am Donnerstag die Durchsage, betonte aber, dass es sich bei den angesprochenen Personen um friedliche Demonstranten einer mittlerweile beendeten PDS-Demonstration gehandelt habe. Zeugen sagten dagegen aus, dass darunter auch Störer gewesen waren.

Aber auch an einer weiteren Stelle gelang es der Polizei nicht, die Randalierer auf dem Weg zum Mariannenplatz zu stoppen. Die Einkesselung von 200 Autonomen am Heinrichplatz misslang, weil die Polizei nicht schnell genug ausreichend Kräfte zusammenziehen konnte. Stattdessen konnten Krawallmacher auf den Mariannenplatz vordringen und aus der Menge heraus Steine werfen. Die SPD-Politikerin Hertel widersprach Vorwürfen, dass die Polizei absichtlich gewalttätige Demonstranten zum Fest von PDS und Grünen getrieben habe, wie das einige Festbesucher vermutet hatten. Solche Vorwürfe seien "absurd".

Zehn Minuten vor dem Ende des Straßenfestes entschloss sich die Polizei, nun doch den Mariannenplatz zu umstellen. Da dies in den ursprünglichen Planungen nicht vorgesehen war, musste die Einsatzleitung Polizisten von anderen Plätzen abziehen. Das dauerte - "nach meiner Ansicht zu lange", hatte Landesschutzpolizeidirektor Gernot Piestert am Mittwoch gesagt. Die Verzögerung hatte einen Grund: Die Polizeiführung wollte mögliche Angriffsziele der Autonomen wie den Potsdamer Platz oder das Regierungsviertel nicht unbewacht lassen. Deshalb hatte sie dort viele Beamte postiert, die in Kreuzberg fehlten.

40 Funkkanäle

Zu Schwierigkeiten kam es auch, weil die Polizei den Einsatz von 9 000 Beamten auf 40 Funkkanälen gleichzeitig koordinieren musste. "Es war der größte Funkeinsatz in der Geschichte der Polizei", sagte Piestert. Als ein überforderter Polizeiführer abgelöst wurde, mussten die Funkkanäle der Einheit neu geschaltet werden. Es dauerte weitere 20 Minuten bis jeder Gruppenführer informiert war. Das alles geschah ausgerechnet zu dem Zeitpunkt, als der Mariannenplatz abgeriegelt wurde.