Zeitungsberichte zum 1. Mai 2002
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1. Mai 2002

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Quelle: Berliner Zeitung - 2.5.2002

Tausende Gegendemonstranten verhindern Neonazi-Aufmärsche

NPD zum Abbruch von Kundgebungen in mehreren deutschen Städten gezwungen / Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Rechtsextremisten

AP, dpa

Tausende Menschen haben sich am Mittwoch in mehreren deutschen Städten gegen Aufmärsche von Neonazis zur Wehr gesetzt. Bei Kundgebungen in Frankfurt am Main und Fürth kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Polizisten und Rechtsextremisten, die Absperrungen durchbrechen wollten. Mehrere Neonazis und Gegendemonstranten wurden festgenommen. Auch in Berlin, Dresden und Ludwigshafen versammelten sich NPD-Anhänger.

In Frankfurt brachen die Neonazis ihre Kundgebung vorzeitig ab. Grund waren die strengen Polizeikontrollen sowie die Straßenblockaden mehrerer hundert Gegendemonstranten. Zuvor hatten rund 300 der insgesamt knapp 500 Neonazis versucht, eine Polizeiabsperrung zu durchbrechen, um ohne Kontrolle zum Versammlungsort vorzudringen. Die Polizei setzte Schlagstöcke ein, drängte die Neonazis zurück und kesselte sie ein. Vereinzelt flogen Gegenstände. Die Neonazis skandierten: "Wir sind das Volk" und "USA, internationale Völkermordzentrale". Die rund 5 000 Polizisten kesselten auch die Linken ein, die sich an der nahe gelegenen Straßenblockade beteiligten. Andere Autonome besetzten Bahngleise. Auch dagegen schritt die Polizei ein. Unbekannte hatten brennende Autoreifen auf die Autobahn gelegt.

Auch in Fürth musste die NPD nach massiven Protesten von mehr als 3 000 Gegendemonstranten eine Kundgebung abbrechen. Die 350 Rechtsextremisten kamen nicht gegen das Pfeif-Konzert ihrer Gegner an und zogen unter dem Schutz eines Großaufgebots der Polizei wieder ab. Aus den Reihen linker Gegendemonstranten flogen Glasflaschen, Eier und faules Obst. Mehrere Personen aus beiden Gruppen wurden festgenommen. Bei einer NPD-Kundgebung in Göttingen wurden rund 100 Gegendemonstranten in Gewahrsam genommen worden. Sie hatten nach Polizeiangaben versucht, die Zufahrt zum Kundgebungsgelände zu blockieren. Insgesamt protestierten rund 1 000 Menschen gegen den Aufmarsch von 200 Rechtsextremisten.

In Ludwigshafen verhinderten rund 500 Gegendemonstranten, dass 350 NPD-Anhänger den Hauptbahnhof verlassen konnten. Die Beamten brachten schließlich die Rechtsextremisten per Zug zu ihrem Kundgebungsort.

Mehr als 13 000 Menschen haben laut DGB in Dresden friedlich gegen einen Aufmarsch der NPD protestiert. Die Aktion "Dresden gegen Rechts - Jetzt Gesicht zeigen" wurde von mehr als 180 Vereinen, Initiativen, Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und Einzelpersonen unterstützt. Schirmherr war Oberbürgermeister Ingolf Roßberg (FDP). Nach Polizeiangaben marschierten etwa 800 NPD-Anhänger durch Dresden. Eine Sitzblockade von etwa 150 Gegendemonstranten stoppte den Zug vorzeitig.

Unterdessen hat ein Neonazi-Aufmarsch vom 1. September 2001 für den Veranstalter Steffen Hupka vorerst keine juristischen Konsequenzen. Das Skandieren der Parole "Ruhm und Ehre der Waffen-SS" ist nach Ansicht des Amtsgerichts Leipzig keine Straftat. Die von Hupka verwendete Parole sei "den Leitlosungen der Waffen-SS und Hitlerjugend nicht zum Verwechseln ähnlich", wie es das Strafgesetzbuch fordere. Die Staatsanwaltschaft kündete Beschwerde an.

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Aktuelle Infos zum Naziaufmarsch in Berlin gibt es unter folgenden Telefonnummern:

0177 - 477 03 86
030 - 44 34 1001
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EA Berlin

Tel. 030 - 69 222 22
Meldet Euch beim Ermittlungsausschuss, wenn Ihr verhaftet wurdet oder Verhaftungen mitbekommen habt. Der EA ist vom 30.4. bis zum 2.5. erreichbar.

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