Feministische Bewegung in Polen

Nach dem Wahlsieg der konservativen Rechten bei den Parlamentswahlen im Oktober, haben sich die Machtverhältnisse in Polen nicht verändert. Neben der PIS-Partei hat auch die rechtsextreme „Konföderation“, bestehend aus Nationalisten, christlichen Fundamentalisten und Monarchisten, mit knapp 7 % den Einzug in den Sejm geschafft. Auch die Linke konnte einen Wahlerfolg verzeichnen und ist mit 12,6 % ins Parlament eingezogen. Perspektivisch ist davon auszugehen, dass die „Konföderation“, mit dem Ziel eines absoluten Abtreibungsverbotes, weiter Druck auf die Nationalkonservativen ausüben wird und auch, dass Angriffe auf Linke, LGBT und Frauenbewegung weiter zunehmen werden.

Die verbalen Aggressionen und gewalttätigen Übergriffe auf die Prideparaden in mehreren polnischen Städten, haben eine neue Qualität bekommen. Im Wahlkampf hat sich die PIS-Partei als Verteidigerin der traditionellen christlichen Werte und der Familie präsentiert und auch Teile der katholischen Kirche haben sich der LGBT-Feindlichen Kampagne angeschlossen. Der Versuch Sexualkundeunterricht an Schulen zu verbieten und unter Strafe zu stellen ist nur der Anfang einer breit angelegten rechten Offensive.

Die feministische Bewegung konnte schon einmal dem Versuch eines absoluten Abtreibungsverbotes erfolgreich entgegenwirken und ist auch aktuell eine der wenigen regierungskritischen und linken Kräfte die mobilisierungsfähig genug sind um den Rechten den Kampf anzusagen.

Gemeinsam mit Aktivistinnen von Ciocia Basia und dem Frauenstreikbündnis möchten wir uns die aktuelle Lage in Polen vor Augen führen, analysieren und über Anknüpfungspunkte und Gegenstrategien diskutieren.