Aktivismus im Visier - Überwachung in politischen Strafverfahren
Ob mal auf einer Demo gewesen, auf der Straße geklebt oder regelmäßig gegen Ungerechtigkeit in Aktion - Wer sich politisch positioniert läuft Gefahr als Individuum oder in einer Struktur ausgeleuchtet werden - ob mit Videoüberwachung, Funkzellenabfragen oder (Quellen-)Telekommunikationsüberwachung. Jenseits des massenhaften privatwirtschaftlichen Sammelns von Daten ist vor allem der Staat darin involviert, Menschen zu überwachen, die seiner Einschätzung nach als Gefahr gelten. Linke Aktivist*innen und Journalist*innen können mit der ganzen Palette analoger und digitaler Überwachungstool bis in ihre Schlafzimmer ausgespäht werden, zum Teil ohne dass sie es wissen. Das volle Ausmaß können wir wegen der Intransparenz von Behörden und Politik nur erahnen, aber in Strafverfahren wird nicht selten deutlich, mit welch ausufernden Maßnahmen der Staat Aktivismus ins Visier nimmt.
Wir nehmen Strafverfahren gegen linke Aktivist*innen als Beispiel um uns der Frage zu widmen, welche konkreten technischen Maßnahmen vom Staat eingesetzt werden, wie Prozesse in Strafverfahren geführt werden und welche Auswirkungen sie für Betroffene haben.
Was..?: Netzpolitischer Themenabend zur Überwachung linker Aktivist_innen.
Wann..?: Dienstag, 7.Mai 20:00 Uhr
Wo..?: c-base, Rungestraße 20, Hinterhof oder im Stream,
https://www.youtube.com/cbasespacestation/live
Kostet..?: natürlich nichts, außer Aufmerksamkeit
Wer..?:Digitalen Geselllschaft e. V.
-> Barrierefrei zugänglich im Erdgeschoss bei Fragen gerne an:npa@digitalegesellschaft.de
c-base
Rungestr. 20
Berlin
Deutschland