Widerstand gegen den Kriegskurs der Gewerkschaften!Aber wie?

Seit der im Jahr 2022 von Ex-Kanzler Olaf Scholz ausgerufenen Zeitenwende erleben wir eine Aufrüstungskampagne und Militarisierung der Gesellschaft, die ihresgleichen sucht und von fast allen bürgerlichen Parteien und staatstragenden Medien mit großem Beifall unterstützt wird.

Es ist vor allem die Arbeiterklasse, die im Kriegsfall an die Schlachtbank geführt werden soll. Und es ist die Arbeiterklasse, die – wenn sie sich zusammenschließt – als einzige über die Kraft verfügt, die Kriegsanstrengungen zu durchkreuzen. Durch Massenaktionen und Streiks kann sie die Profitproduktion unterbrechen und somit Staat und Kapital einen empfindlichen Schaden zufügen und die Kriegsvorbereitungen und den Krieg selber abrupt beenden.

Gerade deswegen sind die Organisationen, in denen sie sich versammelt und organisiert (vor allem die Gewerkschaften), ein wichtiges, wenn nicht sogar das wichtigste Terrain, in dem sich der Widerstand gegen die Kriegsmobilisierung formieren muss.

Jedoch hat der DGB-Bundeskongress 2022 auf Betreiben des Bundesvorstands den Beschluss „Ja zu Waffenlieferungen“ (an die Ukraine) gefasst. Ähnliche Beschlüsse folgten von ver.di und IG Metall im Jahr 2023. Ähnlich wie „Bündnis 90/Die Grünen“ wiederholt man dabei gebetsmühlenartig, gegen Krieg und für Frieden zu sein, vertritt dann aber Positionen, die nichts anderes als eine offene Kriegsunterstützung sind. Erfreulicherweise formiert sich inzwischen innerhalb der Gewerkschaften ein erster Widerstand gegen diese Politik des Burgfriedens.

Über die Notwendigkeit und Perspektive einer klaren Antikriegsposition innerhalb der Gewerkschaften wollen wir bei unserem nächsten offenen Treffen diskutieren.

Kommunistisches Programm