Kundgebung gegen die Berlin Security Conference

Antifa heißt Antimilitarismus - Kriegstreiber stoppen! // Als „Kein Vergeben. Kein Vergessen.“ Bündnis haben wir bereits in unserem Aufruf zur antifaschistischen Demo am 22. November in Lichtenberg die Berlin Security Conference (BSC) und die Behördenspiegel-Gruppe als dessen Veranstalter*in thematisiert. Wir begrüßen die Aktion antimilitaristischer und palästinasolidarischer Gruppen gegen die Kriegskonferenz in unseren Kiezen. Wir rufen darum zur Beteiligung an der Kundgebung gegen die BSC.

Aus unserem Aufruf zur Antifa Demo am 22.11. in Lichtenberg:

Mit dem Behörden Spiegel-Gruppe sitzt beispielsweise mitten im Kaskelkiez (Kaskelstr. 41) eine der zentralen Lobbyorganisationen in Sachen Überwachung und Militarismus. Jährlich im Mai organisiert der Behördenspiegel den europäischen Polizeikongress und am 18. und 19. November die "Berlin Security Conference" (BSC) am S-Bhf. Landsberger Allee – eine Waffenmesse mit hochrangigen NATO-Militärs und Politikern aus der EU. Unterstützt durch eine Vielzahl von Rüstungsunternehmen. In diesem Jahr unter präsentiert u.a. von Elbit Systems, Diel und FDP-Waffenlobbyistin Agnes Strack Zimmermann.
Der alte, neue Militarismus steht nicht losgelöst von der Ideologie der Faschisten. Korpsgeist, Unterwerfung, Nationalismus und die Ausweitung des deutschen Einflusses in der Welt sind ihre gemeinsamen Schnittmengen. Neu ist hingegen das Ausmaß, in dem sich viele ("links") Liberale an der Kriegstüchtigkeitmachung Deutschlands beteiligen. Ihre Argumentation für mehr Diversität in der Bundeswehr, also mehr Queers und FLINTA's im Heer, ist letzen Endes auch nur das Werben um neues Kanonenfutter. Aber die Herrschenden werden es nicht sein, die ihre Kinder in den Krieg schicken. (...) Wer profitiert davon, wenn die Armen wieder die Leichen liefern. Wer profitiert am Ende, wenn Deutschland Waffen für Genozid, Besatzung und Bürgerkrieg liefert? Es sind Unternehmen wie Rheinmetall, deren Firmenvermögen vielfach auf ihre Waffengeschäfte mit den Nazis und der Ausbeutung von Zwangsarbeiter*innen begründet.

Die Losung "Nie wieder Faschismus. Nie wieder Krieg." hat auch heute in nichts an ihrer Gültigkeit verloren.