Legitimität der Polizei in autoritären und rechten Zeiten

Release-Veranstaltung für das CILIP-Heft 139

Nicht nur nach den jüngsten Skandalen rund um die Polizei – der Tötung von Lorenz A. durch Schüsse in den Rücken, den Gewaltexzessen im Frankfurter I. Polizeirevier oder den Schüssen auf das zwölfjährige gehörlose Mädchen in Bochum – wird immer wieder auf das hohe Vertrauen der Bevölkerung in die Polizei verwiesen. Gleichzeitig sprechen Innenpolitiker*innen regelmäßig ihr ungebrochenes Vertrauen in die Institution mit Gewaltbefugnis aus. Nach Todesfällen betonen sie deren angebliche Einzelfallhaftigkeit.

Was durch den Fokus auf und die Forderung nach „Vertrauen“ aus dem Blick zu geraten droht, ist die Frage nach der Legitimität von Polizei und staatlicher Herrschaft. Diese sollte weniger auf Gutgläubigkeit und Gefühle setzen als vielmehr auf Kontrolle – ein Aspekt, der in autoritären Zeiten zunehmend an Bedeutung gewinnt. Nicht zuletzt versucht die AfD durch die Verknüpfung von Affektpolitik und Ressentiments, sicherheits- und innenpolitische Themen für sich zu nutzen, und wirbt gezielt um die Polizei.

Über die Themenfelder Vertrauen, Legitimität und Kontrolle, (De-)Legitimitätsnarrative und (De-)Legitimierungsstrategien sowie die Polizei in Zeiten der AfD wollen wir anlässlich des Erscheinens unserer neuen Ausgabe der CILIP 139 mit Martin Herrnkind und Tobias Singenlnstein diskutieren. Es moderiert Jenny Künkel.

Veranstaltet vom Institut für Bürgerrechte & öffentliche Sicherheit e.V./ Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP